Rechtliches - AGB

für den Online-Shop unter der URL www.kunstschmiede-neumeier.de

Stand: 18.11.2015

a)
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbeziehung zwischen der Firma Kunstschmiede – Metallgestaltung Adolf Neumeier, Tellerstraße 9 – 11, 89331 Burgau (nachfolgend "Verkäufer") und dem Kunden des Onlines-Shops unter der URL www.kunstschmiede-neumeier.de.

Kunden im Sinne dieser Bestimmungen sind sowohl Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können) als auch Unternehmer (jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt).

b)
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferverträge  Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande gekommen sind.

Eigenen Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen. Diese werden in keinem Fall Vertragsbestandteil.

c)
Die Vertragssprache ist Deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als diesen hierdurch nicht der Schutz entzogen wird, der den Verbrauchern durch diejenigen zwingenden Bestimmungen des Landes, in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährt wird.

a)
Angaben auf den Webseiten des Verkäufers stellen unverbindliche Angebote zur Abgabe einer Bestellung dar. Der Kaufvertrag kommt nach dem Eingang der verbindlichen Bestellung des Kunden durch Übermittlung der Vertragsbestätigung durch den Verkäufer (bspw. telefonisch, per Fax, E-Mail oder Brief), ansonsten durch die Zusendung der Ware, zustande. Die Bestätigung gilt als übermittelt, wenn nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge damit gerechnet werden kann, dass die Erklärung dem Verbraucher zugegangen ist.
Die zunächst versendete automatische Bestätigung des Bestelleingangs stellt keine Annahme des Vertragsangebotes dar, sondern bestätigt lediglich den Eingang der Bestellung. Wird das Vertragsangebot nicht innerhalb von 2 Tagen  angenommen, gilt dieses als abgelehnt und der Kunde ist hieran nicht mehr gebunden.

b)
Soweit der Kunde ein Angebot bzw. eine Anfrage bspw. über ein Kontaktformular, per E-Mail oder telefonisch an den Verkäufer übermittelt, übersendet der Verkäufer dem Kunden ein verbindliches Angebot per E-Mail, welches dieser innerhalb von 5 Tagen  annehmen kann. Um die übersandten Vertragsdaten zu speichern, kann der Kunde diese ausdrucken oder auf seinem PC oder einem anderen elektronischen Datenträger speichern.
c) 
Zur Abgabe einer Verbindlichen Bestellung und zur Korrektur von Eingabefehlern vor Abgabe der Bestellung sind folgende technische Schritte erforderlich:
Mit der Schaltfläche "in den Warenkorb" legen Sie alle Artikel, die Sie bestellen möchten, in den Warenkorb. Im Warenkorb können Sie die Artikelzahl bzw. die Menge jederzeit ändern oder löschen. Über die Auswahl "Versandart wählen" bestimmen Sie ihre bevorzugte Zahlweise. Mit dem Klick auf die Schaltfläche "zur Kasse gehen" gelangen Sie in den Bereich der Eingabe der Liefer- bzw. Rechnungsadressdaten. Erst mit dem Akzeptieren der AGB durch Anklicken des Kontrollkästchens und Drücken der Schaltfläche "jetzt kaufen" ist der Bestellvorgang abgeschlossen.
d)
Die Daten der Bestellung des Kunden und der Vertragstext werden von dem Verkäufer nicht in einer für den Kunden nachträglich noch zugreifbaren Form gespeichert. Sollte der Kunde seine Bestelldaten dokumentieren wollen, sollte der Kunde diese vor Abgabe der verbindlichen Bestellung kopieren, ausdrucken oder auf sonstige Art speichern.
Der Verkäufer übermittelt dem Kunden jedoch spätestens bei Lieferung der Ware bzw. vor Beginn der Ausführung der Dienstleistung  eine Vertragsbestätigung, in welcher der Vertragsinhalt wiedergegeben ist.

a)
Soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung der bestellten Ware ausschließlich gegen Vorkasse (also mittels Überweisung oder PayPal). Bei Vorkasse ist die Zahlung innerhalb von 8 Tagen nach Vertragsschluss zu leisten.

b) 
Soweit in der Artikelbeschreibung keine andere Frist angeben wird, erfolgt die Lieferung innerhalb von 5 Werktagen ab Mitteilung der Vertragsannahme bzw. Mitteilung der Versendung der Ware , soweit in der Artikelbeschreibung nicht ausdrücklich eine hiervon abweichende Lieferzeit genannt ist oder ausdrücklich eine andere Lieferzeit vereinbart worden ist.
Entscheidet sich der Kunde für die Zahlungsart Vorkasse, beginnt die Frist einen Tag nach Tätigung der Überweisung (Erteilung der Zahlungsanweisung an die Bank bzw. an PayPal).

An Sonn-, Feier- und Samstagen erfolgen keine Lieferungen.

c) 
Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, im Fall fehlender oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass der Verkäufer dies nicht zu vertreten hat und er insbesondere zur Erfüllung der Verbindlichkeit aus dem Vertrag zuvor ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird den Kunden unverzüglich über fehlende oder verspätete Selbstbelieferung informieren und ggf. das Rücktrittsrecht ausüben. Im Fall des Rücktritts sind bereits empfangene Leistungen unverzüglich zurückzugewähren.
d)
Mit Ablieferung der Ware an den Kunden geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden über.
e)
Wir liefern nur innerhalb Deutschlands und folgende Nachbarländer: Frankreich (außer überseeische Gebiete und Departments), Niederlande (außer außereuropäische Gebiete), Belgien und Dänemark (außer Färöer und Grönland). Die Auslieferung der verkauften Ware erfolgt in der Regel auf dem Versandweg. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
f)
Sie haben grundsätzlich die Möglichkeit der Selbstabholung im Kunstschmiedeladen A. Neumeier, Tellerstraße 9-11, 89331 Burgau, Deutschland, zu den nachfolgend ausgewiesenen Geschäftszeiten: Montag bis Freitag von 09:00 – 18:00 Uhr und samstags von 09:00 – 12:00 Uhr, außer an Feiertagen.

a)
Alle Preise sind in Euro (€) angegeben und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sowie sonstige Preisbestandteile und etwaig weiterer anfallender Steuern und Abgaben. Die Preise gelten ausschließlich für Bestellungen im Onlineshop.

b)

Versandkosten Deutschland:
Zu den Produktpreisen kommen die jeweiligen Verpackungs-/Versandkosten. Für Verpackung, Porto und Lieferung stellen wir bei Lieferung innerhalb des deutschen Bundesgebietes bei einem Bestellwert bis 120,- Euro
6,99 Euro in Rechnung. Ab 120,- Euro ist die Lieferung Portofrei.

c)

Versandkosten Österreich, Frankreich (außer überseeische Gebiete und Departments), Belgien, Niederlande (außer außereuropäische Gebiete), Belgien, Luxemburg, Italien (nur Festland) und Dänemark (außer Färöer und Grönland):
Zu den Produktpreisen kommen die jeweiligen Verpackungs-/Versandkosten. Für Verpackung, Porto und Lieferung stellen wir bei Lieferung nach der unter c) genannten Länder einmalig und pauschal 14,90 € in Rechnung.

Geringfügige Abweichungen zu den dargestellten Produkten in Farbe, Struktur, Verarbeitung und Größe der Artikel sind ausdrücklich vorbehalten. Sie unterstreichen den Charakter der  zum Teil in Handarbeit gefertigten Waren. Bei unseren rostigen Artikeln ändert sich die Farbe von hellorange bis hin zu einem warmen, dunklen Rost-Ton - je nachdem, wie lange der Rost Zeit hat, sich zu entwickeln. Eventuell auftretende Krazter auf Edelrost Produkten sind kein Reklamationsgrund, da sich der natürliche Rost stetig nachbildet. Bei Bronzeartikeln mit Stein (Granit, Rosariofindling) weisen wir darauf hin, dass jeder Stein in Form, Farbe und Größe abweicht, da dieser ein Unikat darstellt. Auf Produktbildern abgebildetes Zubehör sowie Deko-Artikel gehören nicht zum Produkteangebot, sofern sie nicht ausdrücklich in dieses eingeschlossen werden.

Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen von Mo-Fr 9:00 – 17:00 Uhr unter der Telefonnummer +49 (0) 8222 6793.

a)
Es gelten, soweit nicht in b) und c) Abweichendes geregelt ist, die gesetzlichen Vorschriften.

b)
Für Verbraucher verjähren beim Kauf von gebrauchten Sachen die Mängelansprüche nach einem Jahr.

Für Unternehmer verjähren Mängelansprüche für Neuwaren nach einem Jahr ab Gefahrübergang, für gebrauchte Sachen ist die Gewährleistung ausgeschlossen.

c)
Die unter 7.b) geregelten verkürzten bzw. ausgeschlossenen Gewährleistungsfristen gelten nicht in Fällen der Haftung für Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Gleiches gilt für von dem Verkäufer oder dessen Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden, bzw. bei Arglist und in den Fällen des Rückgriffsanpruchs gemäß §§ 478, 479 BGB; sowie für vom Verkäufer übernommene Garantien.

Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Firma Kunstschmiede – Metallgestaltung Adolf Neumeier. Der Kunde ist bis zum Erwerb des Eigentums nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Er verpflichtet sich, den Verkäufer umgehend in Kenntnis zu setzten, wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam, teilweise unwirksam bzw. undurchführbar sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen, teilweise unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmungen vereinbaren die Parteien eine Regelung zu setzen, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen, teilweise unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmungen am nahesten kommt. Sollten die Parteien eine solche Einigung nicht herbeiführen, so tritt an die Stelle der
unwirksamen, teilweise unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung nach Wunsch der Parteien diejenige gesetzliche Bestimmung, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen, teilweise unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung am nahesten kommt.

a)
Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz 89331 Burgau für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart.

b)
Ziffer 8.a) gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach außerhalb von Deutschland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Dies gilt nicht, sofern der Kunde Verbraucher ist und seinen Wohnsitz bzw. seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsaat der Europäischen Union hat. In diesem Fall ist Klage vor dem zuständigen Gericht des Wohnsitzmitgliedstaates zu erheben.

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